Der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs hat begonnen

Der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs, der in Brüssel unter Beteiligung der Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Mitgliedstaaten stattfindet, wird vom Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, geleitet.

Der Gipfel begann später als geplant, da Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban trafen.

Bemerkenswert war, dass Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum ersten Mal zu Beginn eines Gipfels keine Stellungnahme gegenüber der Presse abgegeben haben.

In der ersten Sitzung des Gipfels wird die Frage der weiteren Unterstützung der Ukraine und der Beginn der Beitrittsverhandlungen erörtert.

Orban hatte erklärt, dass er gegen die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Unterstützung in Höhe von 50 Milliarden Euro und die Aufnahme von Verhandlungen sein Veto einlegen werde.

Man fragt sich, wie sich die Ergebnisse des Treffens zwischen Michel, von der Leyen, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz mit Orban vor dem Gipfel in der Entscheidung des Gipfels zur Ukraine widerspiegeln werden.

Nach der Ukraine wird der Haushaltsänderungsvorschlag diskutiert. Einige EU-Länder halten sich von einer Erhöhung des Unionshaushalts und der von ihm geleisteten Beiträge zurück.

Die Staats- und Regierungschefs werden außerdem eine umfassende Diskussion über die künftige Erweiterung der EU führen, die auf den im letzten Monat von der EU-Kommission angekündigten Länderberichten basiert.

Die Staats- und Regierungschefs der EU werden außerdem die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten bewerten und versuchen, eine gemeinsame Haltung zum israelisch-palästinensischen Konflikt festzulegen.

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