Erdoğans Plakate sind in Deutschland verboten

Deutschland, das Präsident Recep Tayyip Erdoğan zuvor daran gehindert hatte, ins Land zu kommen und eine Kundgebung abzuhalten, hat nun das Aufhängen seiner Plakate auf den Straßen Deutschlands vor den Wahlen verboten. Die Nürnberger Stadtverwaltung, die vor den Wahlen das Aufhängen von „Erdoğan“-Plakaten im Bahnhof und in der Umgebung gegen Gebühr erlaubte, änderte die umstrittene Regelung.

. 25 POSTER FÜR 800 EURO

Nürnberg, das vor den Wahlen am 14. und 28. Mai für 800 Euro die Anbringung von Erdoğans Plakaten an 25 Orten erlaubte, stieß auf heftige Kritik.

Die Stadtverwaltung Nürnberg erklärte, dass „das Anbringen von Plakaten bei Wahlen im Ausland oder im Ausland in keiner Satzung verboten ist“ und dass sie zur Erlaubnis verpflichtet sei.

Aufgrund der Reaktionen versammelte sich die Stadtverwaltung und es wurde beschlossen: „Das Aufstellen von Plakaten, Werbeartikeln oder Ständen bei Wahlen, Kandidatenwerbungen oder Abstimmungen außerhalb Deutschlands und in Nicht-EU-Ländern ist nicht gestattet.“ Der Sprecher der Stadtverwaltung gab die Satzungsänderung bekannt.

In einer anderen Stadt in Deutschland war es verboten, vor der Wahl Plakate auf der Straße aufzuhängen. Es wird erwartet, dass diese Entscheidung von anderen Städten umgesetzt wird, die ihre Satzung noch nicht geändert haben.

bosslardunyasi.com